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Sinn:Thesen: AfD verbieten! AfD verbieten? – Zählt Verfassungsfeindlichkeit mehr als gesellschaftliche Akzeptanz?

Montag, 31. März 2025
Uhr
Conti-Foyer

Ein Salon-Streitgespräch: Solche Parteien sind laut Grundgesetz zu verbieten, „die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger“ verfassungswidrig sind. Warum gibt es die AfD dann noch? Rechtliche Hürden, zum Beispiel. Immerhin geht es um „die schärfste und überdies zweischneidige Waffe des demokratischen Rechtsstaats gegen seine organisierten Feinde“ (BVG, 2017). Philipp Ruch, Gründer des Zentrums für Politische Schönheit, liefert in seinem Buch „Es ist 5 vor 1933“ gruselig gute Gründe für ein Verbot und erzählt viel zu viel vom Verhalten der AfD(-Anhänger*innen), um noch Zweifel zu haben. Und doch bleiben sie. Eintritt 12 Euro, ermäßigt 6 Euro.