Vortrag: Selbstbehauptung des demokratischen Verfassungsstaates

Die Demokratie sieht sich derzeit bedrängt, wenn nicht bedroht: in der Welt, auch in Europa, und zunehmend selbst in Deutschland. Das wirft die Frage auf, ob unsere Verfassung über hinlängliche Selbstschutzmechanismen verfügt, um die extremen, wenn nicht gar verfassungswidrigen Kräfte abzuwehren. Mit der Charakterisierung des Grundgesetzes als einer „streitbaren“ oder „wehrhaften“ Demokratie verbindet sich der Hinweis auf die Möglichkeiten des Vereinigungs- und Parteiverbots sowie der (individuellen) Grundrechtsverwirkung. Diese Instrumente werden vom Rechtsphilosoph und Verfassungsrechtler Horst Dreier vorgestellt und analysiert.